Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen der Nordblick Unternehmensberatung GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Nordblick Unternehmensberatung GmbH, Nordblick Consulting, Lindenstraße 18, 10969 Berlin, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 30 78492615 (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Auftraggebern bzw. Nutzern (nachfolgend gemeinsam „Kunde“). Der Anbieter erbringt Beratungsleistungen im Bereich der Unternehmensberatung.
Mit der Beauftragung, der Annahme eines Angebots, dem Abschluss eines Vertrags oder der Inanspruchnahme von Leistungen erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge über Beratungs-, Coaching-, Analyse-, Workshop- und Begleitleistungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden, sofern nicht im Einzelfall individuelle Vereinbarungen getroffen wurden. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor, sofern sie in Textform bestätigt wurden.
Der Vertrag kommt insbesondere durch schriftliche oder textförmliche Auftragsbestätigung, Unterzeichnung eines Angebots, Teilnahme an einem Beratungstermin nach vorheriger Beauftragung oder durch sonstige eindeutige Annahmeerklärung des Kunden und Bestätigung durch den Anbieter zustande.
2. Leistungsumfang
Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Dienstleistungen:
- Strategieberatung für den Mittelstand,
- Organisationsentwicklung und Prozessoptimierung,
- Digitale Transformationsberatung,
- Change Management und Projektbegleitung,
- Wirtschaftlichkeitsanalysen und Business-Planung,
- Restrukturierungs- und Effizienzberatung,
- Management-Workshops und Führungskräftecoaching.
Der genaue Leistungsinhalt, Leistungszeitraum, Ort der Leistungserbringung, Projektziele, Mitwirkungspflichten sowie etwaige Meilensteine ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer gesonderten Projektvereinbarung.
Der Anbieter schuldet grundsätzlich eine fachgerechte Dienstleistung, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Empfehlungen des Anbieters beruhen auf den zum jeweiligen Zeitpunkt bekannten Informationen und Annahmen; die Umsetzung liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung qualifizierter Erfüllungsgehilfen oder Subunternehmer zu bedienen, bleibt jedoch gegenüber dem Kunden verantwortlich, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Daten und Zugänge rechtzeitig, vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen. Er sorgt dafür, dass die von ihm übermittelten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder er über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt.
Der Kunde wird Ansprechpartner benennen, die zur Entscheidung und Abstimmung befugt sind, und stellt sicher, dass notwendige Mitwirkungsleistungen fristgerecht erbracht werden. Verzögerungen, die auf unzureichende, verspätete oder fehlerhafte Mitwirkung des Kunden beruhen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
Der Kunde ist für die rechtliche, steuerliche, betriebswirtschaftliche und organisatorische Prüfung und Umsetzung der vom Anbieter erarbeiteten Empfehlungen selbst verantwortlich. Eine Rechts-, Steuer- oder Wirtschaftsprüfungsberatung wird durch den Anbieter nur erbracht, soweit dies rechtlich zulässig und ausdrücklich vereinbart ist; im Zweifel hat der Kunde unabhängigen Fachrat einzuholen.
Der Kunde hat sämtliche zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um seine Systeme, Daten und Informationen vor Verlust, Missbrauch und unbefugtem Zugriff zu schützen. Er wird den Anbieter unverzüglich über relevante Umstände informieren, die die Leistungserbringung beeinflussen können.
4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, richten sich Vergütung, Abrechnungseinheiten und Zahlungsziele nach dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
Rechnungen des Anbieters sind, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei wiederkehrenden oder projektbezogenen Leistungen kann der Anbieter angemessene Abschlags- oder Teilzahlungen verlangen.
Der Anbieter ist berechtigt, vor Leistungserbringung eine angemessene Vorschusszahlung zu verlangen. Reise-, Übernachtungs- und Nebenkosten sowie sonstige Auslagen werden dem Kunden zusätzlich nach tatsächlichem Anfall oder gemäß vereinbarter Pauschalen berechnet.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Der Anbieter ist berechtigt, nach vorheriger Mahnung Leistungen bis zum Ausgleich fälliger Forderungen zurückzuhalten. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
5. Stornierung und Erstattung
Stornierungen oder Terminverschiebungen durch den Kunden bedürfen der Textform. Für vereinbarte Beratungs-, Workshop- oder Coaching-Termine gelten, sofern individuell nichts anderes vereinbart wurde, folgende Regelungen:
- bis 14 Kalendertage vor Termin: kostenfreie Stornierung,
- 13 bis 7 Kalendertage vor Termin: 50 % der vereinbarten Vergütung,
- weniger als 7 Kalendertage vor Termin oder bei Nichterscheinen: 100 % der vereinbarten Vergütung.
Bereits entstandene und nicht mehr stornierbare Fremdkosten sowie vorbereitende Aufwendungen sind unabhängig von der Stornierungsfrist in voller Höhe zu erstatten, soweit sie vertraglich oder gesetzlich zulässig sind.
Bei laufenden Projekten erfolgt eine Erstattung bereits erbrachter Leistungen nicht. Gesetzliche Rücktritts-, Kündigungs- und Widerrufsrechte bleiben unberührt. Ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher kann im Einzelfall bestehen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und der Vertrag im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde.
6. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfall, Betriebsunterbrechungen, Datenverlust und reine Vermögensschäden, soweit gesetzlich zulässig.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern des Anbieters.
Der Kunde bleibt für die sachgerechte Nutzung und Umsetzung der Beratungsergebnisse verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für wirtschaftliche Entscheidungen oder Maßnahmen des Kunden, die auf Grundlage der Beratungsleistungen getroffen werden, soweit nicht eine abweichende Haftungszusage ausdrücklich in Textform vereinbart wurde.
7. Geistige Eigentumsrechte
Alle vom Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Konzepte, Analysen, Berichte, Präsentationen, Arbeitsergebnisse, Methoden, Vorlagen, Checklisten, Dokumentationen und sonstigen Unterlagen bleiben vorbehaltlich abweichender Vereinbarung geistiges Eigentum des Anbieters. Dies gilt auch für unveröffentlichte Entwürfe und Zwischenergebnisse.
Der Kunde erhält an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für interne eigene Geschäftszwecke, sofern nicht ausdrücklich ein weitergehendes Nutzungsrecht eingeräumt wurde.
Eine Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung, Bearbeitung oder Nutzung für Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform, soweit gesetzlich nichts anderes zulässig ist. Vorbestehende Schutzrechte des Anbieters bleiben in vollem Umfang bestehen.
Soweit der Kunde Materialien, Marken, Daten oder Inhalte zur Verfügung stellt, verbleiben alle Rechte beim jeweiligen Rechteinhaber. Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung durch den Anbieter im Rahmen des Vertrags keine Rechte Dritter verletzt.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Ansprechpartner ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Personenbezogene Daten werden nur verarbeitet, soweit dies zur Vertragsdurchführung, zur Kommunikation, zur Rechnungsstellung, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder auf Grundlage einer sonstigen rechtlichen Erlaubnis erforderlich ist. Sofern der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung abgeschlossen, soweit erforderlich.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Betroffenenrechten, Speicherdauer und Kontaktmöglichkeiten sind in der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung des Anbieters geregelt. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige betroffene Personen ordnungsgemäß über die Verarbeitung ihrer Daten zu informieren, soweit ihn dies nach geltendem Recht trifft.
9. Höhere Gewalt
Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Epidemien, Pandemien, behördliche Anordnungen, Krieg, Terror, Strom- oder Netzausfälle, Streiks, Aussperrungen, Transportstörungen, unvorhersehbare Lieferengpässe oder sonstige außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegende Umstände.
In Fällen höherer Gewalt verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen angemessen. Dauert das Ereignis länger an und wird die Leistungserbringung hierdurch wesentlich beeinträchtigt, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften anzupassen oder zu beenden.
10. Änderungen dieser Bedingungen
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund geänderter gesetzlicher Vorgaben, höchstrichterlicher Rechtsprechung, technischer Entwicklungen, organisatorischer Erfordernisse oder zur Klarstellung erforderlich ist und den Kunden unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Anbieters zumutbar ist.
Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, sofern der Anbieter hierauf in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen hat. Auf das Widerspruchsrecht und die Frist wird gesondert hingewiesen.
Individuelle Vertragsabreden bleiben von Änderungen dieser AGB unberührt.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
Zwingende gesetzliche Gerichtsstände, insbesondere für Verbraucher, bleiben unberührt.
12. Kontaktinformationen
Nordblick Unternehmensberatung GmbH
Nordblick Consulting
Lindenstraße 18
10969 Berlin
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 78492615
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige gesetzliche Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. Die Parteien werden in einem solchen Fall eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt und den gesetzlichen Vorgaben entspricht.
Hinweis: Diese AGB stellen eine allgemeine Vertragsgrundlage dar und ersetzen keine individuelle rechtliche Prüfung des Einzelfalls.